n nicht beeinträchtigen. Die Höhe und Form der Grabhügel und die Art ihrer Gestaltung sind dem Gesamtbild des Friedhofs, dem beson­ deren Charakter des Friedhofsteils und der unmittelbaren Umgebung anzupassen[mehr]

Personen und in ähnlichen Einrichtungen. 3. Nebenwohnungen, die Minderjährige oder noch in Ausbildung/Studium befindliche Perso- nen, bei den Eltern oder bei einem/beiden Elternteil(en) innehaben, soweit [...] eheliche Wohnung sich nicht im Gemeindegebiet befindet, aus Gründen ihrer Erwerbstätigkeit, ihrer (Berufs-)Ausbildung oder ihres Studiums innehaben. § 4 Steuerpflichtiger (1) Steuerpflichtig ist, wer im Gemeindegebiet[mehr]

dere Hunde. Kampfhunde sind Hunde, bei denen auf Grund rassespezifischer Merkma­ le, Zucht oder Ausbildung von einer gesteigerten Aggressivität und Gefährlichkeit ge­ genüber Menschen oder Tieren auszugehen [...] Unabhängig hiervon kann sich die Eigenschaft eines Hundes als Kampfhund im Ein­ zelfall aus seiner Ausbildung mit dem Ziel einer gesteigerten Aggressivität oder Gefähr­ lichkeit ergeben. §2 Steuerfreiheit [...] behrlich sind. Die Steuerbefreiung wird nur dann gewährt, wenn der Hund auf Grund seiner besonderen Ausbildung geeignet ist, die Folgen der Schwerbehin­ derung zu mildern. 7. Hunden, die aus Gründen des Ti[mehr]

Sanierungsgebietes durch Grundstückszusammenlegungen Flur­ stücke aufgelöst und neue Flurstücke gebildet oder entstehen durch GRundstückstei­ lungen neue Flurstücke, sind auf diese insoweit die Bestimmungen[mehr]

laufend auf der Projektwebsite zur Verfügung gestellt, so dass alle Interessierten sich selbst ein Bild machen können. Darüber hinaus erhalten alle Kommunen und Verwaltungsgemeinschaften, in denen mindestens[mehr]

sanlage erschlossenen Grundstücke bilden das Abrech- nungsgebiet. Wird ein Abschnitt einer Erschließungsanlage oder eine Erschließungsein- heit abgerechnet, so bilden die von dem Abschnitt der Erschli [...] e oder diesen Aufwand für mehrere Anlagen, die für die Erschließung der Grundstücke eine Einheit bilden (Erschließungseinheit), ermitteln. (3) Die Aufwendungen für Fußwege und Wohnwege (§ 2 Abs. 1 Nr.[mehr]

mittlung dem kulturellen Leben der Gemeinde sowie der allgemeinen Informati- on, der Fort-, Aus- und Weiterbildung und der Freizeitgestaltung der Bür- ger/innen und Gäste. § 2 Gemeinnützigkeit (1) Die Büchereien[mehr]

Ausschüsse § 6 Bildung, Vorsitz, Auflösung (1) 1In den Ausschüssen nach § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemein- deverfassungsrechts sind die den Gemeinderat bildenden Fraktionen und [...] Dokumenten und elektronischen Medien 5 § 5 Fraktionen, Ausschussgemeinschaften 5 III. Die Ausschüsse § 6 Bildung, Vorsitz, Auflösung 6 § 7 Beschließende Ausschüsse 7 § 8 Rechnungsprüfungsausschuss 9 IV. Der erste [...] Ehrungen, insbesondere die Verleihung und die Aberkennung des Ehrenbürgerrechts (Art. 16 GO), 3. die Bildung und die Zusammensetzung der Ausschüsse sowie die Zuteilung der Aufgaben an diese (Art. 32 und 33[mehr]

n bieten jedem einzelnen Kind vielfältige und entwicklungs- angemessene Bildungs- und Erfahrungsmöglichkeiten, um beste Bildungs- und Entwicklungs- chancen zu gewährleisten und Entwicklungsrisiken frühzeitig [...] Unterzeichnung des Bildungs- und Betreu- ungsvertrages samt Anlagen sichergestellt. § 5 Buchungszeiten | Umbuchung | Besuch der Kindertageseinrichtung (1) Die Buchungszeiten werden im Bildungs- und Betreuungsvertrag [...] in den Kindertagesein- richtungen arbeiten partnerschaftlich bei der Bildung, Erziehung und Betreuung der Kinder zusammen. Die Bildung, Erziehung und Betreuung liegen in der vorrangigen Verantwortung der[mehr]

der Kosten für das Mittagessen ist bei einem be- stimmten Personenkreis eine Förderung durch das Bildungs- und Teilhabegesetz möglich. Personen, die Hilfe nach dem SGB II erhalten, wenden sich bitte dazu[mehr]